(+1, 1 Stimmen)Man kann über Koch denken, wie man will. Aber er ist ein Politiker durch und durch und er weiß, wie man seinen politischen Gegner wie einen begossenen Pudel dastehen lassen kann.
Am Dienstag hatte die Rot-Rot-Grüne Mehrheit im hessischen Landtag die komplette Abschaffung aller Studiengebühren in Hessen beschlossen (ein finanzpolitischer Harakiri-Beschluss und eine Katastrophe für die Unis). Da haben sie noch triumphiert, schließlich haben sie damit symbolträchtig eines der wichtigsten Projekte Kochs in Hessen torpediert und Koch auch noch selbst damit beauftragt, sein eigenes Studiengebühren-Gesetz abzuwickeln.
Aber bekanntlich lacht, wer zuletzt lacht, am Besten. Und ich schätze, Koch konnte sich das Lachen in diesen Tagen nur schwer verkneifen, denn der Gesetzestext enthielt einen entscheidenden Fehler: Da ein wichtiger Passus fehlte, hat die Opposition im beschlossenen Gesetz genau das Gegenteil dessen gefordert, was sie eigentlich beabsichtigt haben, und dass noch in einer verfassungswidrigen Variante, indem Darlehensmöglichkeiten gestrichen wurden.
Alles in allem ein Debakel. Natürlich wusste Koch davon und natürlich hätte er die Opposition darauf hinweisen können. Aber mal ganz ehrlich: Wieso hätte er sollen? Ypsilanti und ihre Truppe sind jetzt beleidigt und mäkeln rum, Koch hätte und sollte bla bla.
Aber Fakt ist: Koch ist nicht dafür verantwortlich, dass die Oppositionsparteien gültige Texte einbringen können. Dafür sind diese Parteien schon selbst verantwortlich. Koch muss nur prüfen, ob er die verabschiedeten Gesetze tatsächlich dann auch so durchgehen lassen kann.
SPD, Linke und Grüne sind an dieser Stelle ganz alleine Schuld. Diese Suppe müssen sie schon selbst auslöffeln.
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Juni 11th, 2008 at 10:02
Naja, war da nicht was von Zusammenarbeit? Ich mein, daß die Parlamentsmehrheit das Gesetz nicht hinkriegt, ist schon ne Nummer. Daß aber ein Ministerpräsident, der Zusammenarbeit mit dem Parlament angekündigt hatte seelenruhig zusieht, wie die an die Wand laufen, ist auch nicht gerade “im Sinne des Volkes”. Jetzt muß das nochmal eingebracht werden, viel Verwaltungsgedöns, und was das alles kostet… War da nicht die Rede von ner Sondersitzung des Parlaments um das Gesetz noch rechtzeitig zu verabschieden? Kostet das nicht alles extra?
Das alles hätte Koch verhindern können, mit einem kleinen Hinweis. Hat er nicht. Statt essen hat er populistisch wie eh und je ein Theater arrangiert. Das Gesetz wird trotzdem kommen, da hält er nichts.
Es wurde mal wieder klar, an was es ihm liegt: Die anderen platt machen, sich selbst darstellen, und das ohne Rücksicht auf Verluste oder Schäden des Landes…
Gottes Segen
De Benny