Xrossblog

Wer hätte das gedacht: Politik kann spannend sein. Na gut. Wir Hessen waren schon immer für ein paar politische Zirkus-Nummern gut. Das erste Bundesland mit Rot-Grüner Regierung. Und jetzt prägen wir wahrscheinlich das Sprichwort: “Das mit Y war wohl nyx”

Auf jeden Fall hat sich die Ypsilanti voll verschätzt. Was mir gar nicht so unlieb ist. Zwar wollte sie die Linke nicht an der Regierung teilhaben lassen. Aber trotzdem wäre sie ihr ausgeliefert gewesen und damit hätte diese Witz-Partei bedeutenden Einfluss auf die Landespolitik erhalten.

Was nun? Keine Ahnung. Der größte Gewinner ist momentan Koch. So merkwürdig das auch klingt. Aber solange es keine parlamentarische Mehrheit für einen anderen Ministerpräsidenten gibt, regiert Koch halt weiter. Das hatten wir in Hessen schon mal gehabt. Eigentlich finde ich das sogar ziemlich interessant. Denn ohne feste Koalitionen mit dem Korsett eines Koalitionsvertrages tut das Parlament entweder gar nix oder die Parteien müssen für verschiedene Projekte immer wieder nach neuen Partner suchen um diese durchzusetzen. Manch einer redet schon vom neuen Parlamentarismus. Und tatsächlich: Das Parlament ist für die Gesetzgebung verantwortlich, und nicht die Regierung. Die hat die Gesetze dann umzusetzen (Exekutive). Aber im üblichen Koalitions-Parlamentarismus bringt die Regierung die Gesetze faktisch zur Abstimmung ein und die Ergebnisse sind in der Regel vorhersagbar, solange es eine stabile Mehrheit für die Regierung gibt.

Zu sehen, ob ein Parlament seiner Verantwortung auch in solchen Zeiten wahrnimmt und sich nicht selbst lahmlegt, weil alle schmollen und keiner bereit ist mit dem anderen zu beraten, finde ich sehr interessant … noch toller wäre es, das bei einem anderen Bundesland zu beobachten und nicht beim eigenen …

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