Xrossblog

In meinem Beitrag “verharmlostes Potential” bin ich auf das Gewaltpotential der Anti-G8-Demonstranten eingegangen. Jetzt möchte ich mich generell zum G8-Gipfel äußern. Das sind wirklich nur Gedankenfetzen, kein wirklich intensiver Beitrag.

“G8 hat keine Legitimation” “G8 entmachten” etc. Solche Statements flimmern in den letzten Tagen über die News-Ticker. Da setzen sich ein paar große Nationen zusammen und beraten über die Welt. Wer gibt ihnen das Recht dazu? Und geschieht das alles nicht bloß in eigenem Interesse, zum Nachteil der kleinen und Schwachen?

Was halte ich von der G8? Prinzipiell halte ich die G8-Gipfel für eine gute Sache. Ich versuche mal, die Idee hinter der G8 ganz plastisch und vereinfacht zu zeichnen: Da treffen sich 8 Chefs großer Unternehmen einmal im Jahr zum legeren Grillen im Garten, wobei jeweils einer dieser Chefs den Gastgeber spielt. Man arbeitet halt in der selben Branche und möchte sich halt auch mal ausserhalb der sonst vorhandenen Gremien zum Plausch treffen, wo nicht alles gleich offiziell und bindend ist, was man so miteinander vereinbart.

Natürlich ist die ganze Angelegenheit nicht so einfach. Schließlich treffen sich hier ganz bewusst die 8 wirtschaftlich mächtigsten Staaten der Welt. Hier wird also auch ganz bewusst Weltpolitik gemacht. Aber warum auch nicht?

Der G8 wird fehlende Legitimation vorgeworfen. Dieser Vorwurf geht für mich total an der Realität vorbei. Alle 8 Staaten sind mehr oder weniger gefestigte Demokratien (und der einzige Staat, bei dem man das etwas anzweifeln könnte, Russland, ist kein Vollmitglied!), und zwar sind das nicht direkte sondern repräsentative Demokratien. Die Regierungschefs werden für einen bestimmten Zeitraum gewählt und können dann in gewissen Bahnen frei entscheiden, wie sie handeln. Ein Treffen mit anderen Regierungsvertretern durchbricht diese Legitimation durch den Wähler in keinster Weise.

Wenn man das Schluckt, kann man weiter anfragen, wer diesen 8 Regierungschef das Recht eingeräumt hat, über die Belange der Welt zu entscheiden. Dazu sage ich aber: Die G8 ist ja keine Weltregierung, in der Entscheidungen getroffen werden, die verbindlich für die ganze Welt sind. Die G8 ist in erster Linie der unverbindliche Austausch dieser Staaten über aktuelle Probleme, vor allem im wirtschaftlichen, aber auch im gesamtpolitischen Bereich. Das, was man dort vereinbart, muss dann auf anderen Ebenen konkret werden, also WTO, UNO etc. Natürlich haben diese Staaten einen großen Einfluss auch in diesen Gremien, und was die G8 miteinander vereinbaren hat große Chancen, dass es auch tatsächlich realisiert wird.

Haben aber diese Staaten das Recht, Weltpolitische Fragen im kleinen Kreis zu klären? Meine Frage ist: Wenn nicht diese Staaten, wer dann? Die Absprache im großen Kreis findet ja in anderen Gremien statt, vor allem der UNO. Und was dabei herauskommt sieht man ja. Wenn also von irgendwoher entscheidende Impulse herkommen sollen, die positiven Einfluss auf die Welt haben sollen, dann kann das zuersteinmal nur in einem überschaubaren Rahmen stattfinden. Und schon die G8 wird als fast zu groß angesehen, was zur Folge hat, dass die Vereinbarungen immer schwammiger werden. Hier muss man realistisch bleiben. Natürlich wäre es toll, wenn alle mitreden könnten, schon von Anfang an. Und es wäre schlimm, wenn das im weiteren Verlauf nicht auch geschehen würde. Aber wer schon mal Klassensprecher o.ä. war, der weiß, dass es umso schwieriger wird, etwas konkretes zu verabschieden, umso mehr Leute dabei mitreden wollen. In der Weltpolitik ist das nicht anders.

Die eine Alternative zur G8, wo alle mitreden wollen, haben wir ja, wie erwähnt bereits, und die nennt sich UNO. Die andere Alternative wäre, dass diese Staaten überhaupt nicht miteinander reden dürfen ausserhalb der großen Gremien. Und das halte ich auch für total überdreht. Wieso sollte es falsch sein, dass sich ein paar Staatschefs, die mal ganz realistisch gesagt tatsächlich den größten Einfluss auf die Weltpolitik haben, zusammen setzen und darüber nachdenken, wie man die Politik gemeinsam koordinieren kann, um bestimmte Dinge zu verändern?

Eine andere Frage ist, ob das, was die G8 beschließt, auch wirklich immer sinnig und vorteilhaft ist. Und da würde ich zustimmen, dass da natürlich nicht immer alles wirklich einwandfrei ist. Und deshalb ist es auch gut, dass es im Rahmen der G8-Gipfel eine öffentliche Diskussion, auch ganz sichtbar gemacht durch Demonstrationen, gibt, wo man den Staatschefs als Volk deutlich macht, was für uns auf der Agenda steht und wo wir gerne was geleistet sehen würden. Wie erwähnt sind die Regierungschefs ja gewählte Vertreter des Volkes. Ich bin nicht so naiv zu glauben, dass das automatisch heißt, dass sie alles übernehmen, was das Volk auf den Tisch stellt. Aber z.b. der Entschluss der G8, die ärmsten Länder zu entschulden (was auch tatsächlich geschehen ist und geschieht), zeigt, das des “Volkes Stimme” auch seinen Einfluss hat. Man sollte das also auch nicht unterschätzen.

Die Antwort auf die G8 sollte also nicht eine platte Parole sein, wie “G8 entmachten” (was übrigens totaler Unfug ist, denn die G8 zu entmachten würde ja heißen, dass die einzelnen Länder entmachtet werden müssten, denn die G8 schöpft ihre Macht ja nur aus dem Einfluss der einzelnen Länder auf die Weltpolitik), oder “Deine Steine gegen Armut”.

Sondern: Dass positive an so einer Plattform wie der G8 sehen, nämlich das dort Entscheidungen getroffen werden können, die nicht bloß ideell, sondern auch faktisch einen positiven Einfluss auf das Weltgeschehen haben können. Und dann artikulieren und deutlich machen, was uns im Blick auf das Weltgeschehen auf dem Herzen liegt. Viele Bürger sind frustriert, weil sie das Gefühl haben, sie könnten nichts bewegen. Sich einzubringen, die Stimme zu erheben, in der Öffentlichkeit oder in der Wahlurne, habe keinen Sinn. Die Folge davon wird aber sein, dass wir Bürger tatsächlich immer weniger Einfluss haben werden. Meine Stimme wird vielleicht nicht die Welt verändern, aber _ohne_ meine Stimme, wird sich erst recht nichts verändern können.
Und für uns als Christen gehört auch dazu, den Präsident der Präsidenten, nämlich Gott, darum zu bitten, dass er die Gespräche während des Gipfels so leitet, dass etwas gutes für die Welt dabei herauskommt.

Die G8 an sich ist nichts schlechtes. Es ist ein Werkzeug, und wie bei jedem Werkzeug kann am Ende etwas gutes oder schlechtes herauskommen, je nachdem, wie man es einsetzt. Die Lösung besteht nicht darin, das Werkzeug beiseite zu legen, sondern geschickt einzusetzen.

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